“Wird Europa sich in einer G2-Welt zwischen China und den USA behaupten können?” – so die zentrale Frage des Vortrags von Sigmar Gabriel. Mit einem 45-minütigen Input zu “Europa in einer unbequemen Welt” tourt der ehemalige Außenminister seit einiger Zeit durch Deutschland. Sicherlich sagt er nicht immer dasselbe. Doch die Schlüsselelemente und –wendungen des Vortrags sitzen einwandfrei. So auch am 12. Februar im Hörsaal 1 der Universität Kassel. Gabriel spricht frei, selbstsicher, irgendwie sanft und immer wieder selbstironisch vor dem voll besetzten Saal. Gibt sich als Familienvater und sorgend um seine Figur, ist bemüht so viel Identifikationsfläche wie möglich und so viel Angriffsfläche wie nötig zu bieten. Er gibt sich ein bisschen als den Weisen, der nun kommt, um noch mal seine Erfahrungen zu der jüngeren Generation sprechen zu lassen. So weit so erwartbar. So weit so unaufgeregt.
Nun aber ist da die Bedrohung, von Freiheit und der liberalen Weltordnung. Es sei unbequemer geworden. China bedroht, Russland bedroht, Trump bedroht, Datenfirmen bedrohen. Deutschland sei zwar „Industrialisierer der Welt“ gewesen, doch die Wertschöpfung läge nun mehr und mehr bei großen Datenfirmen. Trump begreife die Welt als „Arena“, in welcher der Stärkere gewinnt. Europa hingegen sei mit sich selbst beschäftigt. Es werde international als „wirtschaftlich reich aber politisch irrelevant“ begriffen. Wenn wir uns angesichts dieser Bedrohungen nun ausschließlich von Werten und Moral leiten ließen, so Gabriel, „werden wir an Moral ersticken“. Stattdessen müssen wir auch über Interessen reden und „schneller werden“ und in „einer Welt von Fleischfressern mindestens zu Flexitariern werden“, sprich: Wir müssen uns (mehr) bewaffnen. Gabriel schließt seinen Vortrag mit dem Hinweis, dass Entdecker und Eroberer die im 15. Jahrhundert Europa verlassen haben, 600 Jahre Dominanz europäischer Ideen in der Welt einläuteten. Auch heute ständen wir an so einem Scheideweg und es stelle sich die Frage, wie in 600 Jahren über unsere Zeit gesprochen wird. Wird es der Moment gewesen sein, in dem Europa bedeutungslos wurde? Oder der Moment in dem wir uns zusammenrauften und Stärke und Verantwortung entwickelten?
Und schon ist er da, nicht in Griechenland und nicht in Zimbabwe, nein, er ist im wahrsten Sinne des Wortes in der Mitte Deutschlands: Der Sprech von der Krise. Wohlgeeignet autoritäre Entscheidungen durchzusetzen und werteorientierte Politik in die Ketten der Sachzwänge zu legen. Sehr gefährlich für Demokratie im Allgemeinen und für Klassenkampf im speziellen. Lebenswerte, empathie-orientierte, solidarische Alternativen verschwinden dabei vom Horizont und Trumps „Arena“ und europäische Interessen sind das, was zurückbleibt und das Denken prägt. In dieser Welt kann natürlich nicht auf alles Rücksicht genommen werden. Das wird auch bei der anschließenden Fragerunde deutlich. Ich stelle zwei Fragen. Meine erste Frage argumentiert, dass Freiheit doch dort aufhören müsse, wo diejenige anderer beginnt. Dies müsse auch bedeuten, Menschen im globalen Süden die Freiheit zu lassen, ein gutes Leben zu führen und nicht die Kosten unsozialer und unökologischer europäischer Konsum- und Produktionsweise zu tragen. Weil dies impliziere Privilegien in Europa abzubauen, frage ich ihn nach seinen Vorschlägen, wie das angegangen werden könne? Zweitens frage ich Gabriel danach, wie Europa, mit einer Geschichte 500jähriger kolonialer Ausbeutung als legitimer Akteur begriffen werden könne, für Demokratie, Frieden oder Wohlstand weltweit zu sorgen? Wie bei dem Szenario des „stärkeren Europas“, das Gabriel anstrebt, der kolonialen Geschichte Rechnung getragen werden
könne? Gabriel wirkt angegriffen. Das hält ihn aber nicht davon ab, meine erste Frage komplett zu ignorieren, noch führt es ihn dazu, auf meine zweite Frage klar einzugehen. Weder die imperiale Lebensweise noch historische Schuld aufgrund des europäischen Kolonialismus scheinen im Vokabular des Sozialdemokraten vorhanden zu sein. Er beginnt zurückzufragen, ob ich denn nicht wisse, dass Aufklärung, Liberalismus und Menschenrechte alles westliche Ideen seien? Ob ich das alles schlecht fände und denke, weil es Kolonialismus gegeben habe, sei das alles verkehrt? Das könne doch nicht mein Ernst sein? Wow. Ich bin perplex. Ganz unabhängig davon, was meine Einstellung zu Aufklärung und Liberalismus sein mag, wie ignorant er über die Fragen hinweggeht, schockiert mich. Wie kann es sein, dass ein deutscher Spitzenpolitiker der SPD, wenn er auf Kolonialismus angesprochen wird, nicht wenigstens anerkennt, dass dies ein relevantes Thema ist? Wie kann es sein, dass Herr Gabriel beginnt über „westliche Werte“ zu sprechen statt von der Diskussion um Reparationszahlungen und um die Anerkennung von Völkermorden oder zumindest von Konflikt, Schwierigkeit und dem Bedarf weiterer Auseinandersetzung?
So wenig Gabriel auf die Frage eingeht, so aussagekräftig ist doch seine Antwort: Für die Auseinandersetzung mit kolonialer Geschichte gibt es keinen Platz und die globale Ungerechtigkeit, die durch unsere Lebensweise verursacht wird, schert das SPD- Urgestein nicht.
Ich bleibe die einzige Frau, die bei dieser Veranstaltung ins Mikro spricht. Beim Rausgehen reicht mir Gabriel noch die Hand und sagt „Jetzt gucken Sie nicht so böse.“ Ein Lächeln hätte dem Mann wohl besser gefallen, aber komischerweise ist mir nicht danach.
Autorin: Paula H.