Krieg made in Kassel

Als Rüstungs- und Waffenhochburg genießt Kassel internationalen Ruf. Einige der größten Hersteller militärischer Güter und Infrastruktur – seien es Panzer, Forschungseinrichtungen oder Ausbildungszentren der Bundeswehr – haben ihren Sitz in der Stadt, deren militärische Tradition mehrere Jahrhunderte zurückreicht. Unternehmen wie Krauss-Maffei Wegmann oder Rheinmetall Defence sind wichtige Exporteure in weltweite Konfliktregionen. Etwa die Hälfte der hessischen Rüstungsproduktion stammt derzeit aus Kassel. Die Stadt ist einer der bundesweit zentralen Militärstandorte.

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Grundlage: Er-/Entinnerung

Deutschland wird oft international Anerkennung für die Aufarbeitung des Holocausts zuteil. Ein Blick auf einen entsprechenden Umgang mit der deutschen Kolonialgeschichte ist demgegenüber sehr ernüchternd. Die Aussage, die Aufarbeitung der Deutschen Kolonialgeschichte stecke noch in den Kinderschuhen, kann – wenn überhaupt –, nur sehr wohlwollend erfolgen. Wenn von Erinnerungskultur gesprochen in Deutschland wird, ist festzustellen, dass die Erinnerungen sehr selektiv ausfallen: Daher muss eher von eine Er-/Entinnerungskultur gesprochen werden, denn Erinnern und Entinnern geschehen oft simultan. Ein gutes Beispiel hierfür liefert der Völkermord an den Herero und Nama, den das deutsche Kaiserreich zwischen 1904 und 1908 im damaligen „Deutsch-Südwestafrika“ beging. Erst 2015 erkannte die deutsche Bundesregierung das Verbrechen als Völkermord an. Damit änderte die Bundesregierung ihre Bewertung der Gräueltaten deutscher Truppen in Namibia, bei denen rund 100.000 Menschen getötet worden waren. Bisher hatte die Bundesregierung  der Tatbestand Völkermord zurückgewiesen, da dieser erst seit Inkrafttreten des UN Völkermordkonvention 1948 gegeben sei. Allerdings hatte der Bundestag kurze Zeit zuvor die Massaker an den Armeniern von 1915 und 1916 im Osmanischen Reich als Völkermord verurteilt und somit ihre Bewertung des Genozids an Herero und Nama neu formulieren müssen. Die Bundesregierung führte allerdings aus, dass allein aus der Verwendung des Völkermordbegriffs keine Rechtsfolgen für Deutschland entstünden.

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Grundlage: Rassismus im Alltag

Beleidigungen wegen zugeschriebener Herkunft, die andauernde Frage, von wo mensch „wirklich herkommt“, ständige Polizeikontrollen, unerlaubtes In-die-Haare-gefasst-Bekommen durch Fremde, psychische Herabwürdigung und physische Gewalt – all dies sind Formen des alltäglichen Rassismus in Deutschland. Diese Erfahrungen werden deswegen mit so problematischer Regelmäßigkeit und Vorhersagbarkeit im ganzen Land gemacht, weil sie Tradition haben: Rassismus ist eine europäische Denktradition, die in den Jahrhunderten des europäischen Kolonialismus verfestigt wurde und Menschen in vorgeblich bessere und schlechtere, höher- und minderwertige, fortgeschrittene/moderne und primitive einteilt. So wurde und wird ein Mythos der angeblichen Überlegenheit der weißen Europäer*innen aufrechterhalten, der Ausgrenzung und Ausbeutung von Schwarzen Menschen, People of Colour, Menschen aus den vormaligen Kolonien, Sint*ezza und Rromn*ja bzw. Jüd*innen gerechtfertigt. Rassismus zeigt sich als eine relativ stabile Struktur der Diskriminierung und Benachteiligung der rassistisch Herabgewürdigten – und eben als tägliche Praxis, als „kleine Arsendosen“ in Form sogenannter Mikroaggressionen des alltäglichen Rassismus. Rassismus findet in der Schule, den Medien, der Polizei, auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt, in der Öffentlichkeit und in Privatleben auf verschiedene Art und Weise statt. In diesen Bereichen fungiert häufig Sprache als wirkmächtige Vermittlungsstruktur des Rassismus. Die fortwährende Verwendung kolonialrassistischer Begrifflichkeiten verbleibt dabei jedoch innerhalb der weißen Mehrheitsgesellschaft häufig unbemerkt oder gar ignoriert. Denn weiße Menschen in Deutschland sind insofern privilegiert, als sie sich mit Rassismus – inklusive dem von ihnen selbst bewusst oder unbewusst verübten Alltagsrassismus – nur dann auseinandersetzen müssen, wenn und solange sie dies wünschen. Die von Rassismus Betroffenen entkommen dagegen selten der alltäglichen Konfrontation und entwickeln deswegen Empowerment [Link Empowerment Dossier Böll], Selbstorganisation [Link ISD, Link Korientation, Link IniRromnja https://inirromnja.wordpress.com/], Kampagnen zur Aufdeckung und Bekämpfung von Rassismus [Link Rassismusbericht] sowie die Verspottung der Vorhersagbarkeit von Rassismus [Link Youtube Video Schwarze Frau spielt weiße Rassistin] als Strategien der Gegenwehr. Da Rassismus alle Beteiligten beschädigt, stellen diese Formen der Gegenwehr eine wichtige Ressource dar, von der auch durch Rassismus Privilegierte profitieren können, indem sie Rassismus erkennen und vermindern.

Grundlage: Flucht – Migration – Asyl

„We are here, because you were there“ – „Wir sind hier, weil ihr da wart“. Der Aktivist und Direktor des Institute of Race Relations London Ambalavaner Sivanandan brachte die globalen Zusammenhänge von Migrationsbewegungen bereits in den 1980er Jahren so auf den Punkt. Seitdem wird der Slogan wiederholt in den Protesten Geflüchteter laut und verdeutlicht so, dass die Ursachen für Flucht und Migration differenzierter Betrachtungen bedürfen. Die Gründe, aus denen Menschen ihr Zuhause verlassen, stehen keineswegs in einem luftleeren Raum, der lokal und losgelöst von den politischen Realitäten anderenorts besteht. Die Perspektive auf Armut, Kriege und Diskriminierung als Fluchtursachen erfordert auch mehr als die Betrachtung der national politischen Umstände der Herkunftsländer. Vielmehr drängt sich die Frage auf, inwieweit beispielsweise die Umsetzung neoliberaler Wirtschaftspolitik durch die Zielländer Flucht erst verursacht. Denn Migrationsbewegungen resultieren auch aus der Notwendigkeit, sich wirtschaftspolitischen Ungleichheiten zu entziehen, die nicht selten durch die Interessen transnationaler Unternehmen verstärkt werden. Nicht umsonst verweisen dabei die Migrationsbewegungen nach Europa mitunter auf die Verflechtungen zwischen dem politischen Handeln des Globalen Nordens und den Auswirkungen im Süden hin. Nicht nur in Kassel zeigen sich diese engen Verflechtungen: Aus den hiesigen Rüstungswerken gelangen Waffen in die ganze Welt und sind dort in Kriegen und Konflikten beteiligt, die Menschen zur Flucht – auch in Richtung Deutschland – zwingen. Gleichzeitig starten vom Flughafen Kassel-Calden Abschiebeflüge. Migration als etwas zu bestimmen, dass von ‚außerhalb‘ nach Europa kommen würde, greift deswegen zu kurz, sondern ist grundlegender Bestandteil dessen, was unsere politischen Realitäten ausmacht.

Nicht erst seit der Anwerbung von ‚Gastarbeiter*innen‘ aus der Türkei und Südeuropa, sondern beispielsweise seit der Mitte des 19. Jahrhunderts hat Arbeitsmigration eine große Rolle für Deutschlands Wirtschaft und Gesellschaft gespielt. So wanderten während des 19. Jahrhunderts ca. 5.5 Millionen Deutsche in die USA aus. Die damaligen Arbeitsmigrant_innen waren zumeist Kleinbäuerinnen und –bauern aus dem Südwesten Deutschlands bzw. Landarbeiter_innen aus dem damaligen Preußen, die nach der Bauernbefreiung mittellos waren. Gleichzeitig wurden im Zuge der Industrialisierung zwischen 1860 und 1910 gezielt Arbeitskräfte in Osteuropa angeworben, die ins Ruhrgebiet migrierten um im Bergbau zu arbeiten. Ab 1955 wurde mittels Anwerbeabkommen eine aktive Anwerbepolitik mit Italien, Spanien, Griechenland, Portugal, der Türkei und dem damaligen Jugoslawien betrieben.

Grundlage: Neokoloniale Arbeits- und Besitzverhältnisse

Im Zuge des europäischen Kolonialismus seit Ende des 15. Jahrhunderts wurden die bestehenden ökonomischen und gesellschaftlichen Lebensweisen in den besetzen Gebieten oftmals zerstört und durch solche ersetzt, die den europäischen Kolonisator*innen bzw. Wirtschaftsunternehmen nützten.[1] Die Jahrhunderte andauernde Ausbeutung des Südens sowie die zunehmende Privatisierung von vorherigen Gemeingütern sowie die Zerstörung kooperativer und kollektiver Strukturen auch in Europa ermöglichte den wirtschaftlichen, militärischen und politischen Aufstieg europäischer Staaten, die Industrialisierung in Europa und die globale Etablierung des europäischen Kapitalismus. Die dadurch entstandenen sozio-ökonomischen und politischen Strukturen sind bis heute die Basis für die weltweite Vormachtstellung des Globalen Nordens, aber auch für die Macht jeweiliger Eliten im Globalen Süden.

Nach dem anfänglichen Raub von Ressourcen und der Verschleppung und Versklavung von Menschen aus dem Globalen Süden wurden nach und nach die Ökonomien und Gesellschaften in den Amerikas, Afrika, Asien und Australien nach den Bedürfnissen Europas ausgerichtet. Beispielsweise wurden Monokulturen eingeführt, so dass seither wenige Rohstoffe oder Agrarprodukte das gesamte Wirtschaftswesen dominierten. Das bedeutet, dass viele Länder langfristig vom An-/Abbau eines Produkts, das für die Bewohner*innen keinen direkten Nutzen hatte und hat, sowie von dessen Nachfrage und Abnahme durch Konzerne und Konsument*innen aus dem Norden abhängig wurden [Link zu „Kolonialwarenläden“].

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Grundlage: neokolonial

Der Begriff des Neokolonialismus wurde nach der offiziellen Dekolonisation vom ghanaischen Präsidenten Kwame Nkrumah geprägt.[1] In dieser Perspektive werden trotz formaler Souveränität das wirtschaftliche und politische System ehemals kolonisierter Staaten von den ehemaligen Kolonialmächten gesteuert. Unter diesen Bedingungen führen Auslandsinvestitionen nicht zu ‚Entwicklung‘, sondern zu Ausbeutung und vergrößern die Kluft zwischen armen und reichen Ländern. Neokolonial kontrollierte Staaten wurden auch als Werkzeuge in Stellvertreterkriegen der Supermächte missbraucht. Das besonders Perfide an neokolonialer Herrschaft liegt darin, dass sich der dominante Staat durch die formale Souveränität der dominierten Staaten auch jeder Verantwortung und Rechenschaft entledigt hat.

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Grundlage: postkolonial

Das Adjektiv ‚postkolonial‘ bezieht sich auf aktivistische, antikoloniale Sichtweisen wie auch theoretische Perspektiven der Sprach-, Kultur- und Sozialwissenschaften, die dem Fortwirken von Kolonialismus in herrschaftskritischer Absicht nachspüren.[1] Es geht dabei um die 500-jährige Kolonisierung des globalen Südens durch europäische Gesellschaften. In der Folge standen 84 Prozent der Welt formell unter europäischer Herrschaft. Deutsche waren an der Kolonisierung der Welt von Anfang an beteiligt. Um die mit kolonialer Eroberung und Ausbeutung verbundene Gewalt zu rechtfertigen, wurden Ideen von einer angeblichen Überlegenheit Europas entwickelt und verbreitet. Diese Ideen leben bis heute in Form von Rassismus in alltäglichen Handlungen und Denkweisen von Menschen ebenso wie in den Strukturen von Institutionen fort, aber auch in der Vorstellung vom Westen als entwickelt und daher berechtigtem Vorbild des vermeintlich unterentwickelten Restes der Welt.

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